01.07.2019 | von Anna Maria Hirsch

Belastungs- und Veräußerungsverbot

Ein Belastungs- und Veräußerungsverbot verpflichtet die Übernehmer vor Verkauf oder Belastung die Übergeber um Zustimmung zu ersuchen.

Hofübergabe Start in einen neuen Lebensabschnitt (Foto SVB).jpg — Hofübergabe - Start in einen neuen Lebensabschnitt, der für beide Seiten auch rechtlich gut abgeklärt werden muss! © SVB

Belastungs- und Veräußerungsverbote zugunsten der Übergeber können sehr problematische Auswirkungen für die Übernehmer haben, beispielsweise wenn die Übergeber aufgrund von Demenz gar nicht mehr in der Lage sind, eine Zustimmung zu erteilen.

In so einem Fall kann ein familienfremder Erwachsenenvertreter eingesetzt werden. Um schwere Nachteile für den Betrieb zu vermeiden, kann eine Befristung bzw. Einschränkung des Belastungs- und Veräußerungsverbotes auf bestimmte Betriebsteile erwogen werden.

Unbedingt zu empfehlen ist die Erstellung einer Vorsorgevollmacht.